I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.chreisgleis.tv ("chreisgleis.tv") angebotenen Dienstleistungen der Chreisgleis.tv von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
2. Mit der Registrierung bei chreisgleis.tv stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. chreisgleis.tv behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf chreisgleis.tv informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.
II. Dienstleistungen von chreisgleis.tv
1. chreisgleis.tv ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglichen will, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Die auf chreisgleis.tv zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte der Nutzer, wie Videos, Bilder oder Texte, auf chreisgleis.tv einzustellen sowie andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen. Weiterhin besteht auf chreisgleis.tv die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden.
2. chreisgleis.tv respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
3. Sämtliche Dienstleistungen, die unter chreisgleis.tv den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.
4. chreisgleis.tv behält sich vor, die unter chreisgleis.tv angebotenen Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. chreisgleis.tv wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.
III. Registrierung
1. Um das Angebot von chreisgleis.tv in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.chreisgleis.tv registriert haben.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäss und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
4. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie chreisgleis.tv hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
IV. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte
1. chreisgleis.tv stellt den Nutzern auf chreisgleis.tv Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z.B. Video, Bilder, Texte) auf 100 MB begrenzt.
2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf chreisgleis.tv und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstössig, pornographisch, sexistisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.
3. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf chreisgleis.tv einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäusserungen, Versammlungen etc.).
4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf chreisgleis.tv eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von chreisgleis.tv oder die Websiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
5. chreisgleis.tv ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber chreisgleis.tv keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt chreisgleis.tv berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter chreisgleis.tv bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
V. Dauer der Nutzungsberechtigung
1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
2. chreisgleis.tv ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
a. Gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstösst oder
b. Er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter chreisgleis.tv bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist chreisgleis.tv berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
4. Ungeachtet des Vorstehenden ist chreisgleis.tv berechtigt, chreisgleis.tv, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.
VI. Rechteeinräumung
1. Der Nutzer gestattet chreisgleis.tv, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter chreisgleis.tv abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt chreisgleis.tv die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über chreisgleis.tv oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.
2. chreisgleis.tv ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
3. Da es sich bei chreisgleis.tv um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt chreisgleis.tv das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutungsrechte an den Inhalten ein. chreisgleis.tv beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.
4. Der Nutzer gestattet chreisgleis.tv weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
5. Die von dem Nutzer an chreisgleis.tv eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von chreisgleis.tv.
6. Der Nutzer garantiert gegenüber chreisgleis.tv, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt chreisgleis.tv, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von chreisgleis.tv oder mit chreisgleis.tv verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber chreisgleis.tv geltend machen, die von dem Nutzer auf chreisgleis.tv eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
7. chreisgleis.tv gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von chreisgleis.tv unter chreisgleis.tv angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.
VII. Verfügbarkeit der Dienstleistungen
1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass chreisgleis.tv im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter chreisgleis.tv selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. chreisgleis.tv behält sich ausdrücklich vor, chreisgleis.tv oder die über chreisgleis.tv angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
2. chreisgleis.tv übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
VIII. Haftung
1. chreisgleis.tv haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von chreisgleis.tv begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von chreisgleis.tv für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von chreisgleis.tv.
2. Schadensersatzansprüche gegen chreisgleis.tv verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit chreisgleis.tv verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von chreisgleis.tv und/oder mit chreisgleis.tv verbundene Unternehmen.
IX. Hinweise auf Rechtsverletzungen
1. Unter www.chreisgleis.tv haben wir ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstossen, Kontakt mit chreisgleis.tv aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.
2. Sollten darüber hinaus auf chreisgleis.tv Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik….) des Inhalts zu machen.
X. Schutzrechte von chreisgleis.tv
Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von chreisgleis.tv und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschliesslich chreisgleis.tv zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von chreisgleis.tv nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, chreisgleis.tv stimmt dem ausdrücklich zu.
XI. Datenschutz
Auf das unter chreisgleis.tv zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.
XII. Allgemeines
1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen chreisgleis.tv und den Nutzern findet das schweizerische Recht Anwendung. Erfüllungsort ist Zürich. Als Gerichtsstand wird Zürich vereinbart.
2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.
April 2009